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– Spätestens seit Goethes Kommentar zur Kanonade von Valmy ‘Von hier und heute geht eine neue Epoche der Weltgeschichte aus’ gehört die ‘historische Wendemarke’ zu den Standard-Metaphern der Geschichtsschreibung. In der Verfassungsgeschichte erfreut sie sich besonderer Beliebtheit. Weil nicht nur jede neue Verfassungs-Urkunde, sondern schon jede auch nur ein wenig über das Kosmetische hinausgreifende Änderung bestehender Verfassungen vorgibt, eine neue Zeit einzuläuten, scheinen die Wendemarken bei ihr b…

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Verfassungstradition und politischer Prozess

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Das bulgarische Parlament hat im Herbst 2005 eine neue Strafprozessordnung erlassen; sie ist am 29. April 2006 in Kraft getreten. Das Gesetz ist das Ergebnis der Zusammenarbeit von Experten aus Bulgarien und anderen europäischen Ländern und entspricht weitgehend den Standards der Europäischen Union im Bereich des Strafverfahrensrechts. Es schliesst auf diesem Gebiet eine Entwicklung ab, die mit dem Erlass der neuen Verfassung 1991 begann und mit der Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes fortgesetzt wurde. Die Übersetzung erschliesst den Text einem weiten Kreis deutschsprachiger Praktiker, Wissenschaftler und Übersetzer.

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Der Vertrag von Lissabon – Die neue Rechtsgrundlage für die Europäische Union! Auf dem EU-Gipfel im Juni 2007 einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs auf den Europäischen Reformvertrag, in den wichtige institutionelle Neuerungen der Europäischen Verfassung aufgenommen wurden. Die wachsende Europäische Union wird durch den Vertrag von Lissabon handlungsfähiger. Mit dem Vertrag von Lissabon wird der Vertrag über die Europäische Union (EUV) geändert und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ersetzt. Aus dem Inhalt: – Einführung/Ratifizierungstabelle/Zeittafel- Konsolidierte Texte der EU-Verträge mit optischer Hervorhebung der Änderungen gegenüber dem Nizza-Vertrag- Grundrechtecharta- Die wichtigsten Protokolle und Erklärungen Ihre Vorteile: – Konsolidierte Textfassung des EU-Vertrags und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – Die Änderungen auf einen Blick:Alle Änderungen des Vertrags von Lissabon gegenüber dem Nizza-Vertrag sind deutlich hervorgehoben- Erläuterung der Änderungen und ihrer Auswirkungen:Die Einführung geht schwerpunktmässig auf die wichtigen Neuerungen des Vertrags von Lissabon ein und beleuchtet die historische Entwicklung der Europäischen Union- Plus CD-ROM:- – Konsolidierte Fassungen der EU-Verträge – - Der Vertrag von Lissabon in deutscher, englischer und französischer Originalfassung

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Brauchen wir eine neue Verfassung?Das Grundgesetz ist ein Spiegel unserer Geschichte. Es verbindet die heutige Demokratie mit ihren Wurzeln in der Freiheits- und Einheitsbewegung des 19. Jahrhunderts, es formuliert eine historische Lehre aus dem Niedergang der Weimarer Demokratie, und es reflektiert die zweifache Diktaturerfahrung dieses Jahrhunderts. Immer öfter stösst es inzwischen jedoch an seine Grenzen und immer öfter entsteht dabei der Eindruck, dass der Verfassungsstaat die Realitäten des 21. Jahrhunderts nur noch teilweise erfasst.Als das Grundgesetz im Mai 1949 in Kraft trat, diente es in erster Linie als Übergangslösung, um das Land schnell regierbar zu machen und die Demokratie in Deutschland zu etablieren. Inzwischen sind sechzig Jahre vergangen, das einstmals geteilte Land wurde unter dem Mantel des Grundgesetzes wiedervereinigt, und es gilt als ausgemacht, dass wir es dabei mit einer reinen Erfolgsgeschichte zu tun haben.Doch allmählich scheint sich das Bild, das sich Deutschland von seiner Verfassung macht, zu wandeln. Die Selbstzufriedenheit weicht wachsenden Zweifeln an der Zukunftsfähigkeit grosser Teile des Grundgesetzes: Mit dem Fortschreiten der europäischen Integration und dem Ineinanderfliessen von Innen- und Aussenpolitik verschwimmen auch die territorialen Grenzen des Verfassungsstaates. Neu wahrgenommene Herausforderungen wie etwa der Terrorismus drohen tragende Säulen des Grundrechtekatalogs auszuhöhlen.Pünktlich zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes erzählen die Autoren die Geschichte unserer Verfassung und bringen die historischen Bedingungen, die sie möglich und nötig machten, ebenso in den Blick wie ihre Stärken und Schwächen, die daraus resultierten. Das Buch beschreibt nicht einen Wald von Paragraphen, sondern vermittelt uns Verfassungsgeschichte als lebendigen Prozess, der in enger Wechselwirkung mit politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklungen stattfindet.Aus dem InhaltTun und lassen, was man willDie Menschenwürde des Hanns-Martin SchleyerDas Ende der Verfassung

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Am 1. Januar 2008 trat die neue Verfassung des Kantons Luzern in Kraft. Sie löste die Staatsverfassung von 1875 ab. Zu diesem Verfassungswerk ist unter der Leitung von Prof. Dr. Paul Richli und Dr. Franz Wicki ein Kommentar entstanden, zu dem Dozierende der Universität Luzern, Mitarbeitende der Kantonsverwaltung sowie Richter und Anwälte Beiträge geleistet haben. Die Bearbeitung zeichnet sich durch wissenschaftliche Durchdringung der Materie und zugleich durch Praxisorientierung aus. Alle Kommentare wurden übers Kreuz (Wissenschaft – Praxis) gegengelesen. Die einzelnen Paragraphen sind nach einem einheitlichen Schema bearbeitet worden, was die Lektüre leicht macht. Zentral sind die Darstellung der Entstehungsgeschichte, des Verhältnisses zum übergeordneten Bundesrecht sowie die eigentliche Kommentierung der einzelnen Bestimmungen. Einige Paragraphen sind ´´Luzerner Spezialitäten´´, die, zusammen mit ihrer Kommentierung, besondere Aufmerksamkeit verdienen.

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